Der Ausschuss "Bürgerliche Freiheiten, Justiz & Inneres" (LIBE) befasst sich mit folgenden Themen: Bürger- und Grundrechte, Einwanderung, Asyl, Flüchtlingsfragen, Verwaltung der EU-Außengrenzen sowie der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit im Kampf gegen das organisierte Verbrechen, den Drogenhandel, Cybercrime, Korruption, Menschenhandel, die Mafia und Terrorismus.
Aktuelle Informationen finden Sie auch immer auf der Internetseite des LIBE, dort gibt es auch ein Video unseres Ausschussvorsitzendes Juan Fernando López Aguilar.
Folgende Themen machen den Schwerpunkt meiner Arbeit im LIBE-Ausschuss aus:
Asyl
Asyl ist eine Form von Schutz, der einer Person gewährt wird, die in ihrem Heimat- oder Wohnsitzland Angst vor Verfolgung auf Grund der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder der politischen Meinung haben muss. mehr...
Datenschutz
Nie wurden so viele Daten von uns Bürgern erhoben, verarbeitet und gespeichert wie heute. Das digitale Zeitalter hat uns den Zugang zu persönlichen Informationen über eine Person enorm erleichert. Das kann die Kommunikation zwischen Menschen erleichtern, stelltaber auch Risiken für den Schutz der Privatsphäre eines jeden Bürgers dar - unabdingbare Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft. mehr...
Ein Europa ohne Grenzen bietet viele Vorteile: der Urlaub in Bacelona, die Geschäftsreise nach Kopenhagen, der Schüleraustausch nach Bukarest...Wenn immer mehr Deutsche ins europäische Ausland reisen, steigt aber auch die Wahrscheinlichkeit, dass sie dort Opfer einer Straftat werden bzw. selbst verdächtigt oder angeklagt werden eine Straftat begangen zu haben. In so einer Situation ist es wichtig, sich auf seine Rechte verlassen zu können. mehr...
Ob Saisonarbeiter, Akademiker oder Facharbeiter - in der EU sind viele Menschen aus so genannten Drittstaaten, also aus Ländern außerhalb der EU, beschäftigt. Diese Zuwanderung wird vor dem Hintergrund des immer größer werdenen Fachkräftemangels immer wichtiger werden. mehr...
Weiteren Themen
Die Arbeit im LIBE-Ausschuss ist sehr vielfältig. Weitere wichtige Themen wie der Kampf gegen sexuellen Missbrauch und Gewalt gegen Frauen finden Sie deshalb unter dieser Rubrik. mehr...
18.06.2012:
Auf dem Weg zu einem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem
Asyl ist eine Form von Schutz, den ein Staat auf seinem Hoheitsgebiet gewährt. Er beruht auf dem Grundsatz der Nicht-Zurückweisung und auf international oder national anerkannten Flüchtlingsrechten. ... mehr
